Konsensfähige Energieprojekte dank Partizipation

Erstellt: 18. Juli 2012

Am 24. Mai 2012 diskutierten Experten aus Politik, Energiebranche und NGOs Chancen und Grenzen von Dialogformen beim Ausbau Erneuerbarer Energien. Die Teilnehmenden waren sich einig, dass der Einbezug von Interessengruppen und der Bevölkerung tragfähige Lösungen unterstützt.

Bei der Realisierung der bevorstehenden Energiewende öffnen sich Spannungsfelder zwischen gewünschtem Ausbau von Kapazitäten für Erneuerbare Energien und öffentlicher Akzeptabilität dafür angedachter Infrastrukturen. Projekte im In- und Ausland (wie zum Beispiel Ausbau Wasserkraft, Holzkraftwerke und Hochspannungsleitungen) werden durch lokale Bürgerproteste oder Interessenvereinigungen kritisch hinterfragt oder gar verhindert. Es zeigt sich, dass dabei nicht nur das konkrete Infrastrukturprojekt für die Intensität der Widerstände relevant ist. Auch die Ausgestaltung der Prozesse, wie zum Beispiel der Einbezug von Interessengruppen und Bevölkerung, ist zentral. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Wahrnehmungen von Chancen und Gefahren der einzelnen Interessengruppen divergieren, wie dies bei tiefer Geothermie der Fall ist. Die Tagung der Stiftung Risiko-Dialog fand im Rahmen des internationalen Geothermiekongresses an der ENERGIE 2012 in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken St. Gallen statt. Rund 80 Fachleute aus Energiewirtschaft, Forschung, NGO, Beratung und Verwaltung diskutierten die Bedeutung der Partizipation bei der Realisierung eines Zubaus von Erneuerbaren Energien. Gleich zu Beginn der Veranstaltung wurden alle Gäste aktiv in die Diskussion einbezogen. In einer elektronischen Abstimmung konnten sie sich zu Thesen über Energiedialog und Partizipation äussern.

Partizipative Dialoge
Anhand konkreter Beispiele zeigten Referenten von NGOs, Politik und Energiewirtschaft auf, welche Formen von
Dialogen bereits angewendet werden, welche Rahmenbedingungen zum Erfolg führen und wo Grenzen bestehen. Während der Leiter Community Affairs von «Axpo Neue Energien» die Partizipation der Öffentlichkeit vor allem als Mittel zur Vertrauensbildung beschrieb, betonten die Umweltorganisationen die Wichtigkeit der direkten Beteiligung an projektrelevanten Entscheidungen. «Über etwas zu sprechen, über das es nichts zu entscheiden gibt, ist Gift», meinte ein Vertreter der Umweltverbände in seinem Vortrag zu Mediationen im Ausbau der Wasserkraft. Die Stiftung Risiko-Dialog präsentierte Grundlagen zur Akzeptanzforschung und Wirksamkeit von Beteiligungen sowie Erfahrungen aus eigenen Partizipationsprojekten. Es zeigt sich unter anderem bei Projekten zu tiefer Geothermie, dass Risiken aktiv angesprochen und zum Beispiel auch durch das Projekt benachteiligte Personen früh eingebunden werden müssen. Dabei kann Partizipation kein Mittel zur Akzeptanz-Beschaffung sein. Sie kann aber helfen, ein für alle akzeptables Projekt zu erarbeiten.

Zielkonflikte zeigen Wertekonflikte
Am Nachmittag debattierten auf dem Podium Verfechter von Schutzzielen und Fürsprecher von Produktionszielen zu Spannungsfeldern beim Ausbau von Erneuerbarer Energie. Die Ausscheidung von Schutz- und Nutzungszonen wird von allen Seiten begrüsst. Gemeinsam ist auch das Interesse an Lösungen im Umgang mit Zielkonflikten. Die Spielräume an konkreten Standorten sind aber beschränkt. Es zeigte sich, dass Detailaspekte hohes Konfliktpotenzial bergen. Hintergrund sind oft unterschiedliche Wertvorstellungen. Welche Bedeutung haben die intakte Landschaft, ein hoher Versorgungsgrad mit Erneuerbaren Energien oder das kulturelle Erbe? Wie hoch ist die Bereitschaft zu Suffizienz im Energieverbrauch? Tragfähige Lösungen in diesen Wertekonflikten können nur unter Einbezug der Öffentlichkeit gefunden werden. Notwendige und oftmals als unangenehm empfundene Trade-Offs zeichnen sich ab. Dabei hilft ein von einer neutralen Instanz moderierter Dialog. Dieser Meinung war auch die Mehrheit der Tagungsteilnehmer.

Dr. Lasse Wallquist
und Matthias Holenstein

Stiftung Risiko-Dialog St. Gallen | Hirtenweg 7 | 9010 St. Gallen | Tel. +41 52 551 10 01 | info@risiko-dialog.ch
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